Allgemeine Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von der Nordzucker AG angebotenen Internetseiten (im Folgenden: "Nordzucker Agri-Portal") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z. B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit dem Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei der Nutzung des Nordzucker Agri-Portals als oder für ein Unternehmen, d. h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 BGB keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1 Nordzucker hält in dem Nordzucker Agri-Portal bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 Nordzucker ist berechtigt, jederzeit im Betrieb des Nordzucker Agri-Portals ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Nordzucker keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Nordzucker Agri-Portals.
3. Registrierung/Passwort
3.1 Einige Seiten des Nordzucker Agri-Portals können Passwort geschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur bei registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Nordzucker besteht kein Anspruch. Nordzucker behält sich insbesondere vor, auch bisher freizugängliche Websites einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Nordzucker ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es hierfür einer Angabe von Gründen bedarf, insbesondere jedoch wenn der Nutzer
- bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung des Nordzucker Agri-Portals verstoßen hat oder
- das Nordzucker Agri-Portal über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese Nordzucker unverzüglich (soweit vorgesehen online) mitzuteilen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass ihm e-mails an die von ihm angegebene e-mail-Adresse zugehen.
3.3 Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern und ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenvereinbarung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Nordzucker ist berechtigt, jederzeit im Betrieb des Nordzucker Agri-Portals ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Nordzucker keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Nordzucker Agri-Portals.
3.5 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich gemacht werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Nordzucker unverzüglich schriftlich ggf. schon vorab per e-mail, zu unterrichten.
3.6 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziff. 3.4 wird Nordzucker den Zugang zum Passwort geschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Nordzucker oder nach neuer Registrierung möglich.
3.7 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Nordzucker wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
4. Nutzungsrecht an Informationen, Software und Dokumentationen
4.1 Die Nutzung der in dem Nordzucker Agri-Portal zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen und von Informationen, Software oder Dokumentationen den früher bereits mit Nordzucker vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen allgemeinen Bedingungen vor.
4.2 Nordzucker räumt dem Nutzer ein nicht ausschließlich und nicht übertragbares Recht ein, die in dem Nordzucker Agri-Portal überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts ausdrücklich vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Nordzucker verfolgten Zweck entspricht.
4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open-Source-Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open-Source-Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird Nordzucker den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken- und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
4.6 Die §§ 69a ff. UrhG bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziff. 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von dem Nordzucker Agri-Portal ohne vorherige Genehmigung von Nordzucker weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder in einer sonstigen Form verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an den Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Nordzucker eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Nutzer darf bei Nutzung der Nordzucker Website nicht:
Personen insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzten;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urherberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Viren, s. g. trojanische Pferde oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, oder speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte e-mails (s. g. "Spam") oder unzutreffende Warnungen von Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief, Pyramidenspiel und vergleichbaren Aktionen auffordern.
6.2 Nordzucker darf den Zugang zum Nordzucker Agri-Portals jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
Das Nordzucker Agri-Portal kann Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten. Nordzucker übernimmt für die Inhalte dieser Websites weder eine Verantwortung noch macht Nordzucker sich diese Websites oder deren Inhalte zu Eigen, da Nordzucker die verlinkten nicht kontrolliert und für die dort bereitgehaltenen Inhalte und Informationen nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers, insbesondere zu den dort etwaig bestehenden Nutzungsbedingungen.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz und/oder Arglist - ausgeschlossen.
8.2 Die Informationen in dem Nordzucker Agri-Portal können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z. B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung/Viren
9.1 Die Haftung von Nordzucker für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziff. 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Nordzucker ausgeschlossen, soweit nicht z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist hier doch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für Excesschäden haftet Nordzucker nicht.
9.2 Nordzucker kann keine Virenfreiheit garantieren, wird jedoch alles dafür tun, dieses Nordzucker Agri-Portal virenfrei zu halten. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren in dem Nordzucker Agri-Portal, für eine angemessene Sicherheitsvorrichtung und Virenscanner sorgen.
9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziff. 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10. Datenschutz
10.1 Nordzucker beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers des Nordzucker Agri-Portals, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1 Ergänzungen bzw. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Vereinbarung durch Schriftform.
11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB ist, Braunschweig. Für sonstige Nutzer gelten die Vorschriften der §§ 12 ff. ZPO.
11.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.